Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer mit
Prötz-Müller GbR
Steinbergstr. 2, 37216 Witzenhausen
über den Online-Shop abschließt.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Vertragsschluss
(1) Die im Online-Shop dargestellten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung.
(2) Durch Anklicken des Bestellbuttons („zahlungspflichtig bestellen“ oder ähnlich) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
(3) Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er
- dem Kunden eine Auftragsbestätigung in Textform übermittelt oder
- die Ware versendet oder
- den Kunden zur Zahlung auffordert.
Der Vertrag kommt mit der ersten dieser Handlungen zustande.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise im Online-Shop sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können Versandkosten anfallen. Diese werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
(3) Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Online-Shop angegeben, z. B.:
- Paypal
(4) Die Zahlung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
4. Lieferung und Versand
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Lieferzeiten werden im Online-Shop angegeben.
(3) Sollte ein bestelltes Produkt nicht verfügbar sein, behält sich der Anbieter vor, nicht zu liefern. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.
(4) Das Risiko des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Verbrauchern erst mit Übergabe der Ware auf den Kunden über.
5. Besondere Bedingungen für Lebensmittel
(1) Bei den angebotenen Waren handelt es sich teilweise um Lebensmittel mit begrenzter Haltbarkeit.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unmittelbar nach Erhalt auf offensichtliche Transportschäden oder Mängel zu prüfen und diese möglichst sofort dem Anbieter mitzuteilen.
(3) Lebensmittel sind gemäß den jeweiligen Lagerungshinweisen aufzubewahren (z. B. Kühlung). Für Schäden aufgrund falscher Lagerung durch den Kunden übernimmt der Anbieter keine Haftung.
(4) Bei frischen oder gekühlten Lebensmitteln kann eine verkürzte Lieferzeit erforderlich sein, um die Qualität zu gewährleisten.
6. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters.
Das Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB).
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
8. Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Bei verderblichen Waren ist eine Reklamation nur möglich, wenn der Mangel unverzüglich nach Lieferung angezeigt wird.
9. Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(3) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
10. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
11. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sofern einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sind, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.